AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der LT Memory GmbH
für IT-Dienstleistungen, HR- und ERP-Lösungen, Hard- und Softwarelieferungen, Hosting- und Cloud-Leistungen, Microsoft-365-Abonnements und Personalabrechnung
Stand: Oktober 2026
Inhalt
- Teil A – Allgemeine Bestimmungen
- Teil B – IT-Dienstleistungen, Support und Managed Services
- Teil C – Lieferung von Hardware und Software
- Teil D – Hosting, Cloud- und Rechenzentrumsleistungen
- Teil E – Microsoft 365 und sonstige Cloud-Abonnements (CSP)
- Teil F – Personalabrechnung
Teil A – Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsbestandteile, Rangfolge
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der LT Memory GmbH, Culemeyerstr. 2, 12277 Berlin („LT Memory“), und ihren Kunden („Auftraggeber“) über IT-Dienstleistungen, Support und Managed Services, Beratung, Einführung und Betreuung von HR- und ERP-Software, die Lieferung von Hard- und Software, Hosting-, Cloud- und Rechenzentrumsleistungen, die Bereitstellung von Microsoft-365- und sonstigen Cloud-Abonnements sowie Leistungen der Personalabrechnung.
1.2 Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließt LT Memory nicht.
1.3 Die AGB bestehen aus Teil A (Allgemeine Bestimmungen) und den Besonderen Bestimmungen:
- Teil B – IT-Dienstleistungen, Support und Managed Services
- Teil C – Lieferung von Hardware und Software
- Teil D – Hosting, Cloud- und Rechenzentrumsleistungen
- Teil E – Microsoft 365 und sonstige Cloud-Abonnements (CSP)
- Teil F – Personalabrechnung
1.4 Bei Widersprüchen gilt folgende Rangfolge: (a) individuell vereinbarte Regelungen, insbesondere Rahmenvertrag, Angebot und Auftragsbestätigung; (b) Leistungsbeschreibungen und Service Level Agreements; (c) die Besonderen Bestimmungen (Teile B bis F); (d) Teil A dieser AGB; (e) die Preisliste von LT Memory; (f) die gesetzlichen Vorschriften. Eine mit dem Auftraggeber abgeschlossene Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (§ 13.2) geht in Fragen des Datenschutzes allen Dokumenten mit Ausnahme individueller Vereinbarungen vor.
1.5 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn LT Memory ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos erbringt.
1.6 Vereinbaren LT Memory und ein öffentlicher Auftraggeber die Geltung der Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) oder der VOL/B, gehen diese vor. Diese AGB gelten ergänzend, soweit die EVB-IT bzw. die VOL/B dies zulassen.
1.7 Für Produkte und Leistungen von Drittanbietern (z. B. Hersteller, Microsoft, Domain-Vergabestellen) gelten ergänzend deren Lizenz- und Nutzungsbedingungen, soweit in diesen AGB darauf verwiesen wird.
1.8 „Leistungsbeschreibung“ im Sinne dieser AGB ist die Beschreibung des Leistungsumfangs im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Rahmenvertrag. „Preisliste“ ist die dem Auftraggeber mit dem Angebot übermittelte oder dort in Bezug genommene Preisübersicht von LT Memory in der jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Angebote von LT Memory sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Verbindliche Angebote sind, soweit nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.
2.2 Ein Vertrag kommt zustande durch Auftragsbestätigung von LT Memory in Text- oder Schriftform, durch beiderseitige Unterzeichnung eines Vertrags oder durch Beginn der Leistungserbringung durch LT Memory.
2.3 Der Auftraggeber kann Einzelaufträge erteilen oder einen Rahmenvertrag abschließen. Einzelaufträge unter einem Rahmenvertrag unterliegen den Regelungen des Rahmenvertrags.
§ 3 Leistungserbringung
3.1 Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Rahmenvertrag und den Leistungsbeschreibungen. Angaben zur Beschaffenheit der Leistung stellen keine Garantie dar, sofern sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
3.2 Servicezeit ist montags bis donnerstags von 09:00 bis 17:00 Uhr, freitags 09:00 bis 16:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage im Land Berlin sowie der 24. und 31. Dezember („Servicezeit“). Leistungen außerhalb der Servicezeit erbringt LT Memory nur nach gesonderter Vereinbarung und gegen die Zuschläge laut Preisliste.
3.3 LT Memory erbringt Leistungen nach eigener Wahl vor Ort oder per Fernzugriff. Der Auftraggeber willigt ein, dass LT Memory zur Leistungserbringung Fernwartungs-, Monitoring- und Management-Software auf seinen Systemen einsetzt. Fernzugriffe werden protokolliert.
3.4 LT Memory ist berechtigt, qualifizierte Unterauftragnehmer einzusetzen. LT Memory bleibt gegenüber dem Auftraggeber für deren Leistungen verantwortlich. Für Unterauftragnehmer, die personenbezogene Daten verarbeiten, gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
3.5 Leistungsfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Text- oder Schriftform als verbindlich vereinbart wurden. Sie verlängern sich angemessen, solange der Auftraggeber eine Mitwirkungspflicht nicht erfüllt oder ein Fall höherer Gewalt (§ 11) vorliegt.
3.6 Wünscht der Auftraggeber Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs, prüft LT Memory die Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung und Termine. Änderungen werden erst mit Vereinbarung in Textform verbindlich. Der Prüfaufwand kann nach Aufwand berechnet werden, wenn er nicht unerheblich ist und dies vorher angekündigt wurde.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber unterstützt LT Memory bei der Leistungserbringung im erforderlichen Umfang. Er benennt einen fachlich kompetenten Ansprechpartner, gewährt Zugang zu Räumen, Systemen und Daten, stellt erforderliche Informationen, Zugangsdaten und Lizenzen rechtzeitig zur Verfügung und meldet Störungen unverzüglich über die vereinbarten Kanäle mit einer nachvollziehbaren Beschreibung.
4.2 Soweit LT Memory die Datensicherung nicht ausdrücklich als eigene Leistung übernommen hat (insbesondere nach § 31), ist der Auftraggeber für die regelmäßige, dem Stand der Technik entsprechende Sicherung seiner Daten und deren Kontrolle verantwortlich. Hat LT Memory ein Datensicherungssystem lediglich eingerichtet, konfiguriert oder geändert, bleiben Durchführung, Kontrolle und regelmäßige Prüfung der Wiederherstellbarkeit Sache des Auftraggebers.
4.3 Vor jedem Eingriff von LT Memory in Systeme, deren Datensicherung dem Auftraggeber obliegt, stellt der Auftraggeber sicher, dass eine aktuelle und vollständige Datensicherung vorliegt, oder weist LT Memory in Textform darauf hin, dass dies nicht der Fall ist.
4.4 Für Systeme, die nicht von LT Memory betrieben werden, trifft der Auftraggeber angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur IT-Sicherheit (z. B. in Anlehnung an den IT-Grundschutz des BSI). Er hält Zugangsdaten geheim und informiert LT Memory unverzüglich über Sicherheitsvorfälle, die die Leistungen von LT Memory betreffen können.
4.5 Erfüllt der Auftraggeber eine Mitwirkungspflicht nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig, verlängern sich Fristen entsprechend. Den dadurch entstehenden Mehraufwand vergütet der Auftraggeber nach Aufwand gemäß Preisliste. Weitergehende Rechte von LT Memory, insbesondere aus § 642 BGB, bleiben unberührt.
§ 5 Leistungsnachweise und Abnahme
5.1 Nach Aufwand erbrachte Leistungen dokumentiert LT Memory in einem Leistungsnachweis (Lieferschein, Besuchsbericht oder Ticketdokumentation), der dem Auftraggeber vor Ort zur Bestätigung vorgelegt oder elektronisch übermittelt wird. Einwendungen gegen den Leistungsnachweis hat der Auftraggeber innerhalb von 10 Werktagen nach Zugang in Textform zu erheben. Unterbleibt dies, gelten die dokumentierten Leistungen als anerkannt. LT Memory weist im Leistungsnachweis auf diese Folge hin.
5.2 Soweit LT Memory werkvertragliche Leistungen erbringt, zeigt LT Memory die Fertigstellung an. Der Auftraggeber prüft die Leistung innerhalb von 10 Werktagen und erklärt die Abnahme, wenn die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß ist. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber sie nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert (§ 640 Abs. 2 BGB) oder wenn er die Leistung nach Ablauf der Frist produktiv nutzt, ohne wesentliche Mängel in Textform gerügt zu haben. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. In sich abgeschlossene Teilleistungen können gesondert abgenommen werden.
§ 6 Vergütung, Zahlung, Preisanpassung
6.1 Es gelten die im Angebot oder Rahmenvertrag vereinbarten Preise, im Übrigen die Preisliste von LT Memory in der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Fassung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2 Leistungen nach Aufwand werden je angefangene halbe Stunde abgerechnet. Anfahrten, Fahrtzeiten und Zuschläge außerhalb der Servicezeit werden gemäß Preisliste berechnet. Reise- und Übernachtungskosten werden nach vorheriger Abstimmung gesondert erstattet.
6.3 Wiederkehrende Leistungen (insbesondere Managed Services, Hosting, Abonnements und Personalabrechnung) werden monatlich abgerechnet. Ob die Abrechnung im Voraus oder nachträglich erfolgt, ergibt sich aus Angebot oder Leistungsbeschreibung. Ist nichts geregelt, werden Pauschalen und Grundentgelte monatlich im Voraus und nutzungs- oder mengenabhängige Entgelte monatlich nachträglich berechnet. Beginnt oder endet eine Leistung im laufenden Monat, wird das Entgelt anteilig berechnet, soweit nicht in den Besonderen Bestimmungen anders geregelt.
6.4 Vereinbarte Stunden-, Minuten- oder Anfahrtskontingente sind innerhalb des jeweiligen Abrechnungsmonats abzurufen und verfallen am Monatsende, soweit nicht anders vereinbart. Die Vergütung für Kontingente und Pauschalen ist unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme geschuldet. Leistungen über das Kontingent hinaus werden nach Aufwand gemäß Preisliste berechnet.
6.5 Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar, sofern auf der Rechnung kein längeres Zahlungsziel angegeben ist. LT Memory stellt Rechnungen elektronisch aus; der Auftraggeber ist damit einverstanden. Hat der Auftraggeber ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, wird der Betrag frühestens zum Fälligkeitstag eingezogen; die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf einen Tag verkürzt. Kosten einer vom Auftraggeber zu vertretenden Rücklastschrift trägt der Auftraggeber.
6.6 Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
6.7 Befindet sich der Auftraggeber mit einem nicht unerheblichen Betrag im Zahlungsverzug, kann LT Memory nach Mahnung und Ankündigung mit einer Frist von 14 Tagen weitere Leistungen ganz oder teilweise zurückbehalten, bis die fälligen Beträge bezahlt sind. Besondere Regelungen zur Sperrung in den Teilen D und E bleiben unberührt.
6.8 Befand sich der Auftraggeber innerhalb der letzten 12 Monate mindestens zweimal in Zahlungsverzug oder bestehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, kann LT Memory für künftige Leistungen Vorauszahlung oder eine angemessene Sicherheit verlangen.
6.9 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur aus Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. Ansprüche des Auftraggebers wegen Mängeln aus demselben Vertrag bleiben unberührt.
6.10 Bei Dauerschuldverhältnissen kann LT Memory die Preise für eigene Leistungen frühestens 12 Monate nach Vertragsbeginn und danach höchstens einmal innerhalb von 12 Monaten anpassen, soweit sich die für die Leistung maßgeblichen Kosten (insbesondere Personal-, Energie-, Rechenzentrums-, Lizenz- und Beschaffungskosten) verändert haben. Die Anpassung darf nur die tatsächliche Kostenänderung weitergeben; Kostensenkungen gibt LT Memory in gleicher Weise weiter. LT Memory kündigt die Anpassung mindestens 3 Monate vor ihrem Inkrafttreten in Textform an. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % innerhalb von 12 Monaten, kann der Auftraggeber den betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung kündigen. Für Preise von Drittanbietern gelten §§ 37 und 43.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Gelieferte Waren bleiben Eigentum von LT Memory bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber („Vorbehaltsware“).
7.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt LT Memory bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung in Höhe des Rechnungswerts der Vorbehaltsware ab; LT Memory nimmt die Abtretung an. Der Auftraggeber bleibt zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt.
7.3 Eine Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware erfolgt für LT Memory. LT Memory erwirbt Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen Sachen.
7.4 Der Auftraggeber hat LT Memory über Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich in Textform zu informieren.
7.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere Zahlungsverzug, ist LT Memory nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
7.6 LT Memory gibt Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers frei, soweit ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
§ 8 Mängelansprüche
8.1 Für Kauf- und Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte mit den folgenden Maßgaben. Für mietvertragliche Leistungen (insbesondere Hosting) gilt ergänzend § 30.
8.2 Der Auftraggeber hat gelieferte Waren unverzüglich zu untersuchen und Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen (§ 377 HGB). Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung anzuzeigen; dies gilt auch für Auftraggeber, die nicht Kaufleute sind.
8.3 Bei Mängeln leistet LT Memory nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung bzw. Neuherstellung. Bei Software kann die Nacherfüllung auch durch Bereitstellung eines Updates oder einer zumutbaren Umgehungslösung erfolgen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach § 9.
8.4 Mängelansprüche bestehen nicht, soweit der Mangel auf Änderungen oder Eingriffen des Auftraggebers oder Dritter, unsachgemäßer Nutzung oder dem Einsatz in einer nicht vereinbarten Systemumgebung beruht, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass diese Umstände für den Mangel nicht ursächlich sind.
8.5 Stellt sich heraus, dass eine gemeldete Störung nicht auf einem Mangel der Leistung von LT Memory beruht, kann LT Memory den Aufwand der Fehlersuche und -beseitigung nach Preisliste berechnen, wenn der Auftraggeber dies bei zumutbarer Prüfung hätte erkennen können.
8.6 Garantien von Herstellern gibt LT Memory an den Auftraggeber weiter. Eine eigene Garantie übernimmt LT Memory nur, wenn sie ausdrücklich als solche in Text- oder Schriftform vereinbart ist.
8.7 Bei dienstvertraglichen Leistungen (insbesondere Support, Beratung und Leistungen nach Aufwand) bestehen keine Mängelansprüche. Die Haftung für Pflichtverletzungen richtet sich nach § 9.
§ 9 Haftung
9.1 LT Memory haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet LT Memory nur für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung nach Satz 1 ist je Schadensfall begrenzt auf die Vergütung, die für den betroffenen Vertrag in den 12 Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis vereinbart war (bei Einzelaufträgen: den Auftragswert), höchstens jedoch auf 250.000 €. Für alle Schadensfälle innerhalb eines Vertragsjahres ist die Haftung insgesamt auf 250.000 € begrenzt.
9.3 Im Übrigen ist die Haftung von LT Memory für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9.4 Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten haftet LT Memory außer in den Fällen der Ziffer 9.1 nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Dies gilt nicht, soweit LT Memory die Datensicherung als eigene Leistung übernommen hat.
9.5 Die verschuldensunabhängige Haftung von LT Memory für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
9.6 Ein Mitverschulden des Auftraggebers, insbesondere wegen unzureichender Fehlermeldungen, unzureichender Datensicherung oder der Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten, ist anzurechnen.
9.7 Die vorstehenden Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Sie gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von LT Memory.
§ 10 Verjährung
10.1 Ansprüche des Auftraggebers wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung bzw. Abnahme.
10.2 Sonstige Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn (§ 199 Abs. 1 BGB), spätestens mit Ablauf der gesetzlichen Höchstfristen.
10.3 Die Ziffern 10.1 und 10.2 gelten nicht in den Fällen des § 9.1, bei Mängeln eines Bauwerks oder von Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind (§ 438 Abs. 1 Nr. 2, § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB), bei dinglichen Rechten Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB) sowie für Rückgriffsansprüche in der Lieferkette (§§ 445a, 445b, 478 BGB). Insoweit gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 11 Höhere Gewalt
11.1 Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Pflichten, soweit diese auf Umständen außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs beruht, insbesondere Naturereignisse, Krieg, Terror, Pandemien, Streik oder Aussperrung (nicht im eigenen Betrieb), behördliche Anordnungen, großflächige Ausfälle von Strom- oder Telekommunikationsnetzen sowie Cyberangriffe, die trotz Einhaltung des Stands der Technik nicht abgewehrt werden konnten („höhere Gewalt“). Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei Vorlieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten.
11.2 Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich. Die Leistungspflichten ruhen für die Dauer der höheren Gewalt zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die höhere Gewalt länger als drei Monate an, kann jede Partei den betroffenen Vertrag kündigen.
§ 12 Vertraulichkeit
12.1 Die Parteien behandeln alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie als vertraulich bezeichnete Informationen der anderen Partei, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich, verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung und machen sie unbeteiligten Dritten nicht zugänglich. Unterauftragnehmer gelten nicht als Dritte, wenn sie entsprechend verpflichtet sind.
12.2 Ausgenommen sind Informationen, die bei Offenlegung allgemein bekannt waren oder später ohne Verstoß gegen diese Pflicht allgemein bekannt werden, die der empfangenden Partei bereits bekannt waren oder die ihr von Dritten rechtmäßig zugänglich gemacht wurden, sowie Informationen, deren Offenlegung gesetzlich oder behördlich angeordnet ist.
12.3 Die Pflichten gelten über die Beendigung des Vertrags hinaus für fünf Jahre, für Geschäftsgeheimnisse unbefristet.
§ 13 Datenschutz
13.1 Die Parteien halten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere die DSGVO und das BDSG, ein.
13.2 Soweit LT Memory personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet – insbesondere bei Fernwartung, Managed Services, Hosting, Datensicherung, der Administration von Cloud-Diensten und der Personalabrechnung –, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO („AVV“). Die AVV wird gesondert abgeschlossen; ihr Inhalt richtet sich nach den vom Auftraggeber gebuchten Leistungen. Der Auftraggeber bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und ist für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung verantwortlich.
13.3 LT Memory verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers und seiner Ansprechpartner, soweit dies zur Vertragsanbahnung und -durchführung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO), sowie auf Grundlage berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Weitere Informationen enthalten die Datenschutzhinweise unter https://www.LTmemory.de/datenschutz/.
13.4 LT Memory verpflichtet alle bei der Leistungserbringung eingesetzten Personen auf die Vertraulichkeit und den Datenschutz.
§ 14 Nutzungsrechte
14.1 Für Software und Cloud-Dienste von Drittanbietern gelten deren Lizenz- und Nutzungsbedingungen. LT Memory verschafft dem Auftraggeber die Nutzungsrechte im dort vorgesehenen Umfang.
14.2 An individuell für den Auftraggeber erstellten Leistungsergebnissen (z. B. Skripte, Konfigurationen, Dokumentationen, Programmierungen) erhält der Auftraggeber mit vollständiger Zahlung der Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung für eigene Zwecke. Bis dahin ist die Nutzung widerruflich gestattet. Eine Übertragung auf Dritte bedarf der Zustimmung von LT Memory, die nicht unbillig verweigert wird. Allgemeines Know-how sowie vorbestehende und allgemein verwendbare Werkzeuge, Vorlagen und Bausteine von LT Memory verbleiben bei LT Memory.
14.3 Macht ein Dritter gegenüber dem Auftraggeber geltend, dass ein Leistungsergebnis von LT Memory seine Schutzrechte verletzt, informiert der Auftraggeber LT Memory unverzüglich und überlässt LT Memory, soweit rechtlich möglich, die Abwehr. LT Memory kann nach eigener Wahl das Leistungsergebnis so ändern, dass es die Rechte nicht mehr verletzt, oder die erforderlichen Rechte beschaffen. Im Übrigen gelten §§ 8 und 9.
§ 15 Laufzeit und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen
15.1 Verträge über wiederkehrende Leistungen (insbesondere Rahmenverträge, Managed Services, Hosting und Personalabrechnung) haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Leistungsbeginn. Sie verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Abweichende Laufzeiten im Angebot oder in den Besonderen Bestimmungen (insbesondere für Abonnements nach Teil E) gehen vor.
15.2 Einzelne Leistungsmodule können mit derselben Frist gesondert gekündigt werden, soweit sie technisch und wirtschaftlich voneinander trennbar sind.
15.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für LT Memory insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung eines Betrags in Höhe von mindestens zwei monatlichen Entgelten oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung länger als 30 Tage in Verzug ist.
15.4 Kündigt LT Memory aus einem wichtigen Grund, den der Auftraggeber zu vertreten hat, kann LT Memory als pauschalierten Schadensersatz 25 % der bis zum Ende der regulären Laufzeit noch anfallenden Vergütung verlangen, höchstens jedoch drei monatliche Entgelte. Beiden Parteien bleibt der Nachweis eines höheren bzw. eines geringeren oder keines Schadens vorbehalten.
15.5 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail). Für Abonnements nach Teil E gilt § 42.
15.6 Bei Vertragsende unterstützt LT Memory den Auftraggeber bei der Übergabe an ihn oder einen Nachfolgedienstleister, insbesondere durch Herausgabe von Zugangsdaten, Konfigurationsdokumentation und Daten (§ 39). Leistungen, die über die vertraglich geschuldeten Leistungen hinausgehen, werden nach Aufwand vergütet.
§ 16 Änderungen dieser AGB
16.1 LT Memory kann diese AGB für laufende Dauerschuldverhältnisse mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, geänderten Bedingungen von Drittanbietern oder technischen Entwicklungen erforderlich ist und den Auftraggeber nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen der Hauptleistungspflichten und der Preise sind hiervon ausgenommen; für Preise gelten Ziffer 6.10 sowie §§ 37 und 43.
16.2 LT Memory teilt Änderungen mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. LT Memory weist in der Mitteilung auf diese Folge und das Widerspruchsrecht hin. Widerspricht der Auftraggeber, gelten die bisherigen AGB fort; LT Memory kann den Vertrag dann mit einer Frist von 3 Monaten kündigen.
§ 17 Abwerbeverbot
17.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für 12 Monate nach Vertragsende keine Mitarbeiter von LT Memory, die in den letzten 12 Monaten für ihn tätig waren, aktiv abzuwerben, d. h. sie gezielt zum Zweck der Beschäftigung bei sich oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen (§ 15 AktG) anzusprechen. Allgemeine Stellenanzeigen sowie Bewerbungen, die auf Initiative des Mitarbeiters erfolgen, sind keine Abwerbung.
17.2 Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zahlt der Auftraggeber eine Vertragsstrafe von 15.000 €. Die Vertragsstrafe wird auf einen Schadensersatzanspruch angerechnet.
§ 18 Schlussbestimmungen
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
18.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. LT Memory ist berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
18.3 Der Auftraggeber kann Rechte aus dem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von LT Memory in Textform abtreten. § 354a HGB bleibt unberührt.
18.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit nicht in diesen AGB eine strengere Form vorgeschrieben ist. Der Vorrang individueller Vereinbarungen (§ 305b BGB) bleibt unberührt.
18.5 Maßgeblich ist allein die deutsche Fassung dieser AGB.
Teil B – IT-Dienstleistungen, Support und Managed Services
§ 19 Leistungsgegenstand
19.1 LT Memory erbringt IT-Dienstleistungen wie Beratung, Installation, Konfiguration, Support, Wartung, Monitoring sowie Patch- und Update-Management für Systeme des Auftraggebers, einschließlich Einführung, Customizing, Schnittstellen, Schulung und Anwenderbetreuung für HR- und ERP-Software, als Einzelleistung nach Aufwand oder als Managed Service zu einer Pauschale gemäß Leistungsbeschreibung.
19.2 Die Leistungen sind Dienstleistungen, sofern nicht ausdrücklich ein bestimmter Erfolg (Werkleistung) vereinbart ist.
§ 20 Support und Reaktionszeiten
20.1 Störungsmeldungen nimmt LT Memory über die in der Leistungsbeschreibung genannten Kanäle (z. B. Ticketsystem, E-Mail, Telefon) entgegen.
20.2 Vereinbarte Reaktionszeiten laufen nur innerhalb der Servicezeit, sofern nicht ein erweiterter Servicezeitraum vereinbart ist. Reaktionszeit ist die Zeit bis zum Beginn der qualifizierten Bearbeitung, nicht bis zur Beseitigung der Störung.
§ 21 Managed Services
21.1 Pauschalen umfassen die in der Leistungsbeschreibung genannten Leistungen für die dort aufgeführten Systeme, Geräte und Nutzer. Erhöht sich deren Anzahl, passt LT Memory die Pauschale gemäß Preisliste an; neue Systeme werden ab Aufnahme in die Betreuung berechnet.
21.2 Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs, insbesondere Projekte, Umzüge, Neuinstallationen und die Behebung von Störungen, die der Auftraggeber oder Dritte zu vertreten haben, werden nach Aufwand berechnet.
21.3 Monitoring dient der frühzeitigen Erkennung von Störungen. LT Memory schuldet nicht, dass sämtliche Störungen oder Sicherheitsvorfälle erkannt werden. Monitoring-, Alarmierungs- und Sicherheitsdienste erfolgen überwiegend automatisiert. LT Memory schuldet keine permanente manuelle Überwachung sämtlicher Systeme, Ereignisse oder Sicherheitsmeldungen, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 22 Updates, IT-Sicherheit, Systeme ohne Herstellersupport
22.1 LT Memory spielt im Rahmen eines vereinbarten Patch-Managements Updates gemäß den Vorgaben der Hersteller ein. Der Auftraggeber kann verlangen, dass bestimmte Updates zurückgestellt werden; die daraus folgenden Sicherheitsrisiken trägt der Auftraggeber.
22.2 Sicherheitslösungen (z. B. Firewall, Virenschutz, E-Mail-Filter) entsprechen dem Funktionsumfang des jeweiligen Herstellers. Ein vollständiger Schutz vor Schadsoftware und Angriffen kann nicht gewährleistet werden.
22.3 Für Systeme, für die der Hersteller keine Sicherheitsupdates mehr bereitstellt, weist LT Memory den Auftraggeber auf die Risiken hin. Betreut LT Memory solche Systeme auf Wunsch des Auftraggebers weiter, geschieht dies auf dessen Risiko; LT Memory haftet insoweit nur nach § 9.1.
22.4 LT Memory installiert Herstellerupdates und Sicherheitsaktualisierungen entsprechend den Empfehlungen des jeweiligen Herstellers. LT Memory haftet nicht für Funktionsstörungen, Inkompatibilitäten, Leistungsbeeinträchtigungen oder sonstige Auswirkungen, die unmittelbar auf Fehler oder Mängel solcher Herstellerupdates zurückzuführen sind, sofern LT Memory diese ordnungsgemäß und entsprechend den Herstellerempfehlungen eingespielt hat.
22.5 Vorbehaltlich Ziffer 22.3 stellt der Auftraggeber sicher, dass die von ihm eingesetzten Systeme, Anwendungen und Endgeräte dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und vom jeweiligen Hersteller mit Sicherheitsupdates versorgt werden. Soweit technisch möglich und zumutbar, sind insbesondere Mehrfaktor-Authentifizierung, aktuelle Sicherheitsupdates sowie geeignete Passwortrichtlinien einzusetzen.
§ 23 Datensicherung bei Systemen des Auftraggebers
23.1 Für Datensicherungen auf Systemen, die nicht von LT Memory gehostet werden, gilt § 4.2 und § 4.3, soweit nicht ein Backup-as-a-Service nach Teil D oder eine Überwachung der Datensicherung als Managed Service vereinbart ist.
Teil C – Lieferung von Hardware und Software
§ 24 Lieferung
24.1 Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Wird LT Memory trotz rechtzeitig abgeschlossenen Deckungsgeschäfts von seinem Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig beliefert, ohne dass LT Memory dies zu vertreten hat, verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Ist die Ware dauerhaft nicht verfügbar, kann LT Memory vom Vertrag zurücktreten und erstattet bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.
24.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Auftraggeber zumutbar sind.
24.3 Versandweg, Versandart und Verpackung wählt LT Memory, sofern der Auftraggeber nichts anderes vorgibt. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Auftraggeber über (§ 447 BGB), auch wenn LT Memory die Versandkosten trägt oder selbst ausliefert.
24.4 Der Auftraggeber übernimmt die Entsorgung von Transport- und Verkaufsverpackungen auf eigene Kosten, soweit gesetzlich zulässig.
§ 25 Elektro-Altgeräte
25.1 Der Auftraggeber übernimmt die Pflicht, gelieferte Elektro- und Elektronikgeräte nach Nutzungsende auf eigene Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften zu entsorgen (§ 19 Abs. 2 ElektroG), und stellt LT Memory von den Rücknahmepflichten frei. Eine Rücknahme durch LT Memory kann gegen Vergütung vereinbart werden.
§ 26 Software
26.1 Software wird mit den Lizenzbedingungen des Herstellers geliefert. Eine Rückgabe von Lizenzen nach Bestellung, Aktivierung oder Bereitstellung des Lizenzschlüssels ist ausgeschlossen, soweit der Hersteller dies nicht zulässt.
26.2 Installation, Einrichtung und Schulung sind nur geschuldet, wenn sie gesondert vereinbart sind.
Teil D – Hosting, Cloud- und Rechenzentrumsleistungen
§ 27 Leistungsgegenstand
27.1 Teil D gilt für Managed Server und virtuelle Maschinen, Webhosting, E-Mail-Hosting, Domainverwaltung, Backup-as-a-Service, Housing/Colocation sowie den Betrieb gehosteter Anwendungen und Portale (zusammen „Hosting-Leistungen“). Der genaue Umfang (insbesondere Ressourcen, Speicher, Betriebssystem, Verantwortlichkeiten) ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung.
27.2 LT Memory erbringt die Hosting-Leistungen mit eigenen Systemen in angemieteten Rechenzentrumsflächen in Deutschland sowie unter Einsatz von Unterauftragnehmern (insbesondere Cloud-Infrastruktur von Microsoft Azure und der Wortmann AG) mit Rechenzentrumsstandorten in der Europäischen Union. Die eingesetzten Unterauftragnehmer und Standorte sind in der AVV aufgeführt. Eine Datenverarbeitung außerhalb der EU bzw. des EWR erfolgt nur unter den Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO.
27.3 Auf die Überlassung von Speicherplatz, Rechenleistung und Rackflächen findet Mietrecht Anwendung, soweit sich aus diesem Teil D nichts anderes ergibt.
§ 28 Pflichten von LT Memory
28.1 LT Memory betreibt die eigene Infrastruktur nach dem Stand der Technik, überwacht sie und hält sie durch Wartung und Sicherheitsupdates in einem betriebsbereiten Zustand.
28.2 Bei Managed Servern verantwortet LT Memory Betriebssystem und die in der Leistungsbeschreibung genannten Dienste. Für vom Auftraggeber installierte Anwendungen und deren Konfiguration ist der Auftraggeber verantwortlich, sofern nicht anders vereinbart. Erhält der Auftraggeber administrative Rechte, ist er für die Folgen eigener Änderungen verantwortlich.
§ 29 Verfügbarkeit
29.1 LT Memory gewährleistet eine Verfügbarkeit der eigenen Hosting-Infrastruktur von 99,5 % im Jahresmittel, gemessen am Übergabepunkt des Rechenzentrums zum Internet. Abweichende Werte in der Leistungsbeschreibung gehen vor.
29.2 Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben unberücksichtigt:
- geplante Wartungsarbeiten, die mindestens 5 Werktage vorher in Textform angekündigt wurden, möglichst außerhalb der Servicezeit stattfinden und 8 Stunden pro Kalendermonat nicht überschreiten;
- unaufschiebbare Notfallwartungen zur Abwehr akuter Sicherheitsrisiken;
- Störungen, die vom Auftraggeber, seinen Anwendungen oder von ihm beauftragten Dritten verursacht werden;
- Störungen außerhalb des Einflussbereichs von LT Memory, insbesondere im Internet außerhalb des Rechenzentrumsnetzes, sowie Fälle höherer Gewalt (§ 11);
- berechtigte Sperrungen nach § 34.
29.3 Für Leistungen von Unterauftragnehmern gelten deren Verfügbarkeitszusagen, soweit diese in der Leistungsbeschreibung ausgewiesen sind.
29.4 Die in diesen AGB genannten Verfügbarkeiten stellen ausschließlich Leistungskennzahlen dar. Unterschreitungen der vereinbarten Verfügbarkeit begründen Schadensersatzansprüche ausschließlich im Rahmen der Haftungsregelungen des § 9. Eine verschuldensunabhängige Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen. Das Recht zur Minderung bleibt unberührt.
§ 30 Mängelrechte bei Hosting-Leistungen
30.1 Der Auftraggeber hat Störungen unverzüglich anzuzeigen (§ 536c BGB). LT Memory beseitigt Störungen im Rahmen der vereinbarten Reaktions- und Wiederherstellungszeiten.
30.2 Die verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen (§ 9.5).
30.3 Eine Kündigung wegen Nichtgewährung des Gebrauchs (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB) ist erst zulässig, nachdem LT Memory eine angemessene Frist zur Abhilfe gesetzt wurde und diese erfolglos abgelaufen ist.
§ 31 Datensicherung bei Hosting-Leistungen
31.1 LT Memory sichert die Daten der von ihr betriebenen Managed Server, virtuellen Maschinen, Web- und E-Mail-Hosting-Leistungen und gehosteten Anwendungen im vereinbarten Umfang (Intervall, Aufbewahrungsdauer, Speicherort) gemäß Leistungsbeschreibung. Ist nichts vereinbart, erfolgt eine tägliche Sicherung mit einer Aufbewahrungsdauer von 14 Tagen an einem vom Primärsystem getrennten Speicherort.
31.2 Bei Backup-as-a-Service überwacht LT Memory die vereinbarten Sicherungsjobs, informiert den Auftraggeber über fehlgeschlagene Sicherungen und führt Wiederherstellungstests im vereinbarten Umfang durch.
31.3 Wiederherstellungen erfolgen auf Anforderung des Auftraggebers. Wiederherstellungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat (z. B. versehentliches Löschen), werden nach Aufwand berechnet, soweit nicht anders vereinbart.
31.4 Nicht umfasst sind Daten auf Systemen im Housing/Colocation, Daten in Microsoft 365 (sofern kein M365-Backup gebucht ist) sowie Anwendungen, die ohne vereinbarte besondere Maßnahmen nicht konsistent gesichert werden können. Für diese gilt § 4.2.
31.5 Datensicherungen dienen ausschließlich der Wiederherstellung von Datenbeständen nach technischen Störungen oder Datenverlusten. Sie ersetzen keine revisionssichere Archivierung nach GoBD, Dokumentenmanagement- oder Compliance-Lösung und gewährleisten keine Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungs- oder Nachweispflichten, sofern keine Archivierungslösung gesondert vereinbart ist.
§ 32 Pflichten des Auftraggebers, Inhalte
32.1 Der Auftraggeber ist für die von ihm gespeicherten und veröffentlichten Inhalte allein verantwortlich. Er stellt sicher, dass diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder Rechte Dritter verstoßen.
32.2 Untersagt ist insbesondere das Speichern oder Verbreiten von Schadsoftware, der Versand unverlangter Massen-E-Mails, Angriffe auf andere Systeme sowie eine Nutzung, die die Stabilität oder Sicherheit der Infrastruktur beeinträchtigt.
32.3 Der Auftraggeber stellt LT Memory von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der Hosting-Leistungen beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 33 Housing/Colocation
33.1 Beim Housing stellt LT Memory Rackfläche, Stromversorgung, Klimatisierung und Netzanbindung im vereinbarten Umfang bereit. Hardware, Betriebssysteme, Software, deren Wartung, Datensicherung und Versicherung liegen in der Verantwortung des Auftraggebers.
33.2 Die eingebrachte Hardware muss den technischen Vorgaben des Rechenzentrums (insbesondere Bauform, Stromaufnahme, CE-Konformität) entsprechen. Zutritt zum Rechenzentrum erhält der Auftraggeber nur nach vorheriger Anmeldung und in Begleitung von LT Memory oder des Rechenzentrumsbetreibers.
33.3 Überschreitet der Auftraggeber das vereinbarte Stromkontingent, kann LT Memory den Mehrverbrauch gemäß Preisliste berechnen.
33.4 Nach Vertragsende hat der Auftraggeber seine Hardware innerhalb von 14 Tagen nach Terminabstimmung abzuholen. Danach kann LT Memory die Hardware auf Kosten des Auftraggebers einlagern. Gesetzliche Pfand- und Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt.
§ 34 Sperrung
34.1 LT Memory kann Hosting-Leistungen ganz oder teilweise vorübergehend sperren, wenn
- konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Inhalte oder eine Nutzung entgegen § 32 vorliegen,
- eine akute Gefahr für die Sicherheit oder Stabilität der Infrastruktur oder Dritter besteht (z. B. kompromittierte Systeme, Angriffe, Schadsoftware), oder
- der Auftraggeber mit einem Betrag in Höhe von mindestens zwei monatlichen Entgelten in Verzug ist und LT Memory die Sperrung mit einer Frist von mindestens 14 Tagen in Textform angedroht hat.
34.2 Die Sperrung ist auf das erforderliche Maß zu beschränken. LT Memory informiert den Auftraggeber unverzüglich, bei Gefahr im Verzug nachträglich. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Grund entfallen ist. Die Pflicht zur Zahlung der Entgelte bleibt bestehen. Daten werden aufgrund einer Sperrung nicht gelöscht.
§ 35 Domains
35.1 Bei der Registrierung von Domains wird LT Memory lediglich als Vermittler zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Vergabestelle (z. B. DENIC eG) bzw. dem Registrar tätig. Es gelten die Registrierungsbedingungen der jeweiligen Vergabestelle. Inhaber der Domain wird der Auftraggeber.
35.2 LT Memory übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine beantragte Domain zugeteilt wird oder frei von Rechten Dritter ist. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Nutzung der Domain berechtigt ist, und stellt LT Memory von Ansprüchen Dritter wegen Kennzeichen- und Namensrechtsverletzungen frei.
35.3 Domainentgelte werden für die jeweilige Registrierungsperiode im Voraus berechnet. Bei einem Providerwechsel stellt LT Memory den erforderlichen Autorisierungscode bereit.
35.4 Erteilt der Auftraggeber bei Vertragsende trotz Aufforderung mit einer Frist von 4 Wochen keine Weisung zum Verbleib einer Domain, kann LT Memory die Domain an die Vergabestelle zurückgeben bzw. löschen lassen.
§ 36 E-Mail-Hosting
36.1 Spam- und Virenfilter arbeiten nach dem Stand der Technik. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass erwünschte E-Mails als Spam markiert oder unerwünschte E-Mails zugestellt werden.
36.2 Eine revisionssichere E-Mail-Archivierung ist nur geschuldet, wenn sie gesondert vereinbart ist (§ 31.5).
§ 37 Preise von Drittanbietern bei Hosting-Leistungen
37.1 Soweit Hosting-Leistungen auf Leistungen von Unterauftragnehmern oder Lizenzen von Drittanbietern beruhen (z. B. Cloud-Infrastruktur, Software-Lizenzen im Mietmodell), gibt LT Memory Preisänderungen dieser Anbieter in dem Umfang weiter, in dem sie sich auf die Kosten der Leistung auswirken. Preissenkungen gibt LT Memory in gleicher Weise weiter.
37.2 LT Memory teilt Änderungen nach Ziffer 37.1 mindestens 4 Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Übersteigt eine Erhöhung 10 % des monatlichen Entgelts für die betroffene Leistung, kann der Auftraggeber die betroffene Leistung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.
§ 38 Laufzeit
38.1 Für die Laufzeit gilt § 15. Domainverträge richten sich nach der jeweiligen Registrierungsperiode.
§ 39 Daten bei Vertragsende
39.1 LT Memory stellt dem Auftraggeber auf dessen Verlangen, das spätestens bis zum Vertragsende in Textform zu stellen ist, seine Daten in einem gängigen Format, insbesondere als CSV-, XML-, SQL-Dump, PST-, ZIP- oder herstellerspezifisches Exportformat zum Download bereit oder überträgt sie an einen vom Auftraggeber benannten Dienstleister. Dafür über die bloße Bereitstellung hinausgehender Aufwand wird nach Aufwand berechnet.
39.2 Nach Vertragsende stellt LT Memory dem Auftraggeber auf dessen rechtzeitiges Verlangen die Daten gemäß § 39.1 bereit. Anschließend ist LT Memory nicht verpflichtet, Systeme, Konfigurationen, Dokumentationen oder Daten länger als 30 Tage vorzuhalten. Nach Ablauf dieser Frist löscht LT Memory die Daten des Auftraggebers einschließlich vorhandener Sicherungskopien im Rahmen des regulären Löschzyklus, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder ausdrücklichen abweichenden Vereinbarungen bestehen. Gesetzliche Aufbewahrungs- und Archivierungspflichten des Auftraggebers bleiben hiervon unberührt und liegen in dessen alleiniger Verantwortung.
Teil E – Microsoft 365 und sonstige Cloud-Abonnements (CSP)
§ 40 Leistungsgegenstand
40.1 LT Memory stellt dem Auftraggeber Abonnements für Microsoft-Cloud-Produkte (insbesondere Microsoft 365, Exchange Online, Teams, Copilot und Azure) als Partner im Microsoft Cloud Solution Provider-Programm (indirekter Reseller über einen Distributor) bereit. Teil E gilt entsprechend für Abonnements anderer Hersteller, die LT Memory über Distributoren bezieht.
40.2 Die Cloud-Dienste selbst erbringt Microsoft bzw. der jeweilige Hersteller in eigener Verantwortung. LT Memory schuldet die Bestellung, Bereitstellung und Verwaltung der Abonnements sowie die Abrechnung. Einrichtung, Migration, Administration und Support werden, soweit nicht in einem Paket enthalten, nach Teil B vergütet.
§ 41 Microsoft Customer Agreement
41.1 Voraussetzung für die Bereitstellung ist, dass der Auftraggeber das Microsoft Customer Agreement (MCA) in der jeweils gültigen Fassung akzeptiert. LT Memory dokumentiert die Annahme gegenüber Microsoft. Die Nutzung der Dienste richtet sich nach dem MCA und den Produktbestimmungen von Microsoft.
41.2 Verstößt der Auftraggeber gegen die Bedingungen von Microsoft, kann Microsoft die Dienste sperren oder beenden. Der Auftraggeber stellt LT Memory von Ansprüchen frei, die Microsoft wegen eines solchen Verstoßes gegen LT Memory geltend macht.
§ 42 Laufzeiten, Verlängerung, Kündigung
42.1 Abonnements werden je nach Produkt mit folgenden Laufzeiten angeboten: monatliche Laufzeit; jährliche Laufzeit mit monatlicher oder jährlicher Zahlung; dreijährige Laufzeit, soweit Microsoft diese anbietet. Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung.
42.2 Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, wenn der Auftraggeber LT Memory nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf der Laufzeit in Textform mitteilt, dass das Abonnement nicht verlängert oder die Anzahl der Lizenzen reduziert werden soll.
42.3 Die Anzahl der Lizenzen kann jederzeit erhöht werden. Zusätzliche Lizenzen enden mit dem Ende der Laufzeit des bestehenden Abonnements und werden anteilig berechnet. Eine Reduzierung oder Kündigung ist nur zum Ende der jeweiligen Laufzeit möglich.
42.4 Eine Stornierung neu bestellter oder verlängerter Abonnements ist nur möglich, wenn der Auftraggeber sie innerhalb von 5 Kalendertagen nach Bestellung bzw. Verlängerung in Textform verlangt und Microsoft die Stornierung zulässt. Das anteilige Entgelt für den Zeitraum bis zur Stornierung ist zu zahlen.
42.5 Die Kündigung eines Rahmen- oder Betreuungsvertrags beendet laufende Abonnements nicht vorzeitig. Diese enden mit Ablauf ihrer Laufzeit und werden nicht verlängert, sofern sie nicht auf Wunsch des Auftraggebers zu einem anderen Partner übertragen werden. Die Entgelte bis zum Laufzeitende bleiben geschuldet.
§ 43 Preise und Abrechnung
43.1 Es gelten die Preise gemäß Angebot bzw. Preisliste. Entgelte werden je nach Laufzeit monatlich oder jährlich im Voraus berechnet, nutzungsabhängige Entgelte (z. B. Azure-Verbrauch) monatlich nachträglich.
43.2 Ändert Microsoft oder der Distributor die Preise (einschließlich Änderungen aufgrund von Wechselkursen, Laufzeitaufschlägen, Steuern oder Abgaben), gibt LT Memory die Änderung ohne gesonderte Zustimmung an den Auftraggeber weiter: bei monatlicher Laufzeit ab dem nächsten Abrechnungszeitraum, bei jährlicher oder dreijähriger Laufzeit ab der nächsten Verlängerung. Preissenkungen gibt LT Memory in gleicher Weise weiter. LT Memory informiert den Auftraggeber über Änderungen, soweit sie LT Memory rechtzeitig bekannt werden.
§ 44 Tenant und Administration
44.1 Der Auftraggeber ist Inhaber seines Microsoft-Tenants. Er verfügt über mindestens ein eigenes Konto mit globalen Administratorrechten, das er sicher verwahrt.
44.2 LT Memory erhält delegierte Administratorrechte (GDAP) im vereinbarten Umfang und für die vereinbarte Dauer. Bei Vertragsende unterstützt LT Memory einen Partnerwechsel und entfernt ihre Zugriffsrechte.
§ 45 Verfügbarkeit und Haftung
45.1 Verfügbarkeit, Funktionsumfang und Weiterentwicklung der Cloud-Dienste bestimmt Microsoft. Es gelten die Service Level Agreements von Microsoft. LT Memory unterstützt den Auftraggeber bei der Geltendmachung von Gutschriften und gibt erhaltene Gutschriften weiter.
45.2 Die Ausgestaltung, Verfügbarkeit, Weiterentwicklung und der Funktionsumfang von Cloud-Diensten werden durch den jeweiligen Anbieter bestimmt. Änderungen des Funktionsumfangs, der Lizenzmodelle, der Produktbedingungen, der APIs, der Verfügbarkeit oder sonstiger Leistungsmerkmale von Microsoft oder anderen Cloud-Anbietern begründen keine Ansprüche gegen LT Memory. LT Memory haftet nicht für Leistungsstörungen, Einschränkungen, Einstellungen oder Änderungen von Cloud-Diensten, soweit diese nicht von LT Memory verursacht wurden. Die Haftung von LT Memory für eigene Pflichtverletzungen richtet sich nach § 9.
§ 46 Datensicherung und Datenschutz
46.1 Microsoft 365 enthält keine vollständige Datensicherung im Sinne eines Backups. Die Sicherung der Daten obliegt dem Auftraggeber, sofern er nicht eine M365-Datensicherung bei LT Memory gebucht hat.
46.2 Microsoft verarbeitet personenbezogene Daten als Auftragsverarbeiter des Auftraggebers auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen von Microsoft, die Bestandteil des MCA sind. LT Memory ist Auftragsverarbeiter nur für die eigene Administration nach der AVV. Die datenschutzrechtliche Bewertung des Einsatzes der Microsoft-Dienste (z. B. Datenschutz-Folgenabschätzung, Information der Beschäftigten) obliegt dem Auftraggeber.
§ 47 Zahlungsverzug
47.1 Bei Zahlungsverzug kann LT Memory nach Mahnung und Ankündigung mit einer Frist von 14 Tagen in Textform die Abonnements sperren lassen oder deren Verlängerung unterlassen. Die Entgelte bis zum Laufzeitende bleiben geschuldet.
47.2 Nach Beendigung oder Sperrung eines Abonnements löscht Microsoft die Daten nach Ablauf der von Microsoft vorgesehenen Fristen. Für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten ist der Auftraggeber verantwortlich.
Teil F – Personalabrechnung
§ 48 Leistungsgegenstand
48.1 LT Memory erbringt für den Auftraggeber im vereinbarten Umfang:
- die laufende Lohn- und Gehaltsabrechnung einschließlich der Lohnsteuer-Anmeldungen, der Meldungen zur Sozialversicherung und der Beitragsnachweise;
- Jahresarbeiten, insbesondere elektronische Lohnsteuerbescheinigungen, Jahresmeldungen und Meldungen zur Unfallversicherung;
- Bescheinigungen, insbesondere Arbeits- und Entgeltbescheinigungen (einschließlich elektronischer Übermittlung) sowie vereinbarte Auswertungen;
- die Bereitstellung der Abrechnungsunterlagen über ein kundenbezogenes Portal auf von LT Memory gehosteten Systemen.
48.2 Für den Betrieb der Abrechnungssysteme und des Portals gilt ergänzend Teil D.
§ 49 Befugnis und Abgrenzung zur Steuer- und Rechtsberatung
49.1 LT Memory erbringt die laufende Lohnabrechnung und die Lohnsteuer-Anmeldungen im Rahmen des § 6 Nr. 4 StBerG durch entsprechend qualifizierte Mitarbeiter.
49.2 Nicht Gegenstand der Leistungen sind Steuerberatung und Rechtsberatung, insbesondere die rechtliche Beurteilung steuer-, sozialversicherungs- oder arbeitsrechtlicher Zweifelsfragen (z. B. Statusfeststellung, Versicherungspflicht, Pauschalierung, Bewertung von Sachbezügen), die Vertretung in Einspruchs- und Rechtsbehelfsverfahren sowie die Begleitung von Lohnsteuer-Außenprüfungen und Prüfungen der Sozialversicherungsträger über die Bereitstellung von Unterlagen hinaus.
49.3 Erkennt LT Memory eine solche Zweifelsfrage, weist LT Memory den Auftraggeber darauf hin. Der Auftraggeber holt die erforderliche Beratung bei einem Steuerberater oder Rechtsanwalt ein und erteilt LT Memory eine entsprechende Weisung in Textform. LT Memory setzt die Weisung in der Abrechnung um.
§ 50 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
50.1 Der Auftraggeber übermittelt LT Memory alle für die Abrechnung erforderlichen Daten und Unterlagen vollständig, richtig und rechtzeitig, insbesondere Stammdaten bei Eintritt (u. a. Steuer-Identifikationsnummer, Sozialversicherungsnummer, Krankenkasse, Arbeitsvertrag), Änderungen, variable Bezüge, Fehlzeiten sowie Ein- und Austritte. Maßgeblich ist der vereinbarte Stichtag, mangels Vereinbarung der 10. Kalendertag des Abrechnungsmonats.
50.2 Nach dem Stichtag eingehende Angaben berücksichtigt LT Memory, soweit dies ohne Gefährdung gesetzlicher Fristen möglich ist; im Übrigen in der Folgeabrechnung. Korrekturabrechnungen aufgrund verspäteter oder unrichtiger Angaben des Auftraggebers werden gesondert berechnet.
50.3 Der Auftraggeber informiert LT Memory über anwendbare Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und betriebliche Sonderregelungen sowie deren Änderungen.
50.4 Der Auftraggeber prüft die bereitgestellten Abrechnungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, und meldet Fehler in Textform.
50.5 Der Auftraggeber erteilt die erforderlichen Vollmachten und Zugänge, insbesondere für den Abruf der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) und die Übermittlung an Finanzverwaltung und Sozialversicherungsträger.
50.6 Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Auszahlung der Nettobezüge sowie die fristgerechte Zahlung der Lohnsteuer und der Sozialversicherungsbeiträge. Stellt LT Memory vereinbarungsgemäß Zahlungsdateien bereit, beschränkt sich die Leistung auf deren Erstellung.
50.7 Die Aufbewahrung der Lohnunterlagen nach § 41 EStG, § 147 AO und § 28f SGB IV obliegt dem Auftraggeber, sofern keine Archivierung bei LT Memory vereinbart ist.
§ 51 Fristen und Haftung
51.1 LT Memory erstellt Abrechnungen, Meldungen und Beitragsnachweise fristgerecht, sofern die Daten nach § 50 rechtzeitig und vollständig vorliegen.
51.2 Säumnis- und Verspätungszuschläge, Zinsen und sonstige Nachteile, die auf verspäteten, unvollständigen oder unrichtigen Angaben des Auftraggebers beruhen, trägt der Auftraggeber.
51.3 Fehler, die LT Memory zu vertreten hat, korrigiert LT Memory unentgeltlich. Im Übrigen gilt § 9.
§ 52 Portal und Bereitstellung an Beschäftigte
52.1 Werden Abrechnungen den Beschäftigten über das Portal elektronisch bereitgestellt, stellt der Auftraggeber sicher, dass die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind (insbesondere § 108 GewO) und Beschäftigte ohne Portalzugang die Abrechnung auf andere Weise erhalten.
52.2 Der Auftraggeber verwaltet die Zugangsberechtigungen seiner Beschäftigten, soweit dies nicht LT Memory übertragen ist.
§ 53 Datenschutz
53.1 Die Personalabrechnung umfasst die Verarbeitung von Beschäftigtendaten einschließlich besonderer Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Religionszugehörigkeit, Angaben zu Schwerbehinderung und Arbeitsunfähigkeit). Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der AVV und mit den dort festgelegten technischen und organisatorischen Maßnahmen.
§ 54 Beginn und Ende der Personalabrechnung
54.1 Bei Übernahme der Abrechnung stellt der Auftraggeber die erforderlichen Daten des Vorsystems bzw. des bisherigen Dienstleisters zur Verfügung, insbesondere die bisherigen Jahreswerte. Die Datenübernahme wird nach Aufwand berechnet, soweit nicht anders vereinbart.
54.2 Nach Vertragsende erbringt LT Memory Jahresarbeiten und Bescheinigungen für Zeiträume vor Vertragsende nur, wenn dies gesondert vereinbart ist. LT Memory stellt die Abrechnungsdaten und Lohnkonten nach § 39 bereit; der Portalzugang endet 30 Tage nach Vertragsende.
§ 55 Vergütung
55.1 Die Vergütung richtet sich nach der Anzahl der abgerechneten Beschäftigten je Monat gemäß Angebot bzw. Preisliste, gegebenenfalls zuzüglich einer monatlichen Grundgebühr. Sie wird monatlich nachträglich berechnet. Sonderleistungen werden nach Aufwand berechnet.